Nachricht | International / Transnational Neoliberalismus, Islamismus und Autoritarismus für immer?

Der Aufstand von Gezi und die Krise der AKP – Die neue Ausgabe des Infobriefs Türkei ist erschienen.

Aus dem Inhalt:

 »SHOPPEN, BETEN, KINDERKRIEGEN« – AUFSTAND IN DER TÜRKEI

VON ERROL BABACAN

»Shoppen, Beten, Kinderkriegen«, so lautete ein Slogan auf dem Taksim-Platz, der die Leitlinien für die konforme Bevölkerung, die sich widerspruchslos in die kapitalistische Wachstumspolitik einreiht, parodierte. Gegen diese Zurichtung zeigt der Juni-Aufstand Wege auf, wie eine gesellschaftliche Opposition organisiert und eine politische Alternative aufgebaut werden könnte.

 BAUWIRTSCHAFT, ISLAMISMUS UND DIE TÜRKISCHE BOURGEOISIE

VON ISMAIL KARATEPE

In der neoliberalen Ära wurde die Türkei zum Schauplatz des Entstehens einer neuen Bourgeoisie, die die materielle Basis der AKP bildet. Die Bauindustrie ist ein zentraler Pfeiler für die Akkumulationsstrategien dieser Bourgeoisie. Unterstützt wird sie durch eine stetige Erweiterung von Maßnahmen, welche die direkte Einmischung der Zentralregierung in die Bauindustrie ermöglichen.

 PRIMAT DER ORDNUNG: DIE EUROPÄISCHE UNION UND DIE TÜRKISCHE JUNI-REVOLTE

VON AXEL GEHRING

Der jüngste Fortschrittsbericht der EU-Kommission ist insgesamt positiver ausgefallen, als derjenige des letzten Jahres und lobt »Fortschritte im Bereich der Justiz, Grundrechte und Sicherheit«. Jene Passagen, die sich auf die Gezi-Ereignisse beziehen, identifizieren eine Reihe von Ereignissen »bei denen es zu Gewalt kam«, sowie »übermäßige Härte« durch die Polizei. Sie vermeiden es, die systematische Niederschlagung der Gezi-Revolte durch die türkische Regierung deutlich zu be- nennen. Solche Deutungen der Ereignisse hat es auch innerhalb der AKP gegeben. Eine kritische Rekonstruktion der EU-Türkei-Beziehungen hilft, diese Gemeinsamkeiten in der Bewertung der Causa Gezi zu verstehen.

 DIE KOMMUNE VOM GEZI-PARK UND DER KLASSENKAMPF IN DER TÜRKEI UND KURDISTAN

VON MICHAEL BACKMUND

Die Aufstände in der Westtürkei und die Kommune vom Gezi-Park haben die Türkei radikal verändert und die Voraussetzungen für soziale Kämpfe in der Türkei und in Kurdistan deutlich verbessert. Zugleich stehen sie in einer engen Verbindung mit der Entwicklung in Syrien und dem gesamten kurdischen Raum, denn ohne Frieden droht ein Ersticken der (Gezi-)Aufstandsbewegung durch die in einer schweren Krise befindliche repressiv-islamistische AKP.

Der Infobrief kann hier heruntergeladen werden. Die Beiträge können auch im Internet (http://infobrief-tuerkei.blogspot.com) gelesen werden.