Publikation Krieg / Frieden Die Position der LINKEN zum Krieg und die Regierungsfähigkeit

Standpunkte 01/2010 - RLS-Hessen

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Erschienen

Januar 2011

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Neun Jahre Krieg in Afghanistan sind Anlass genug, grundsätzlich über Krieg und Frieden, über Kriegsursachen und die sofortige Beendigung des Krieges nachzudenken.

In Afghanistan wurde keines der vorgegebenen Kriegsziele erreicht. Die Anzahl der Opfer ist ständig gestiegen. Mehr als zweitausend Soldaten der Interventionsarmeen und 60.000 tote Zivilisten, vor allem Frauen und Kinder, gehören zur Bilanz dieses Krieges. Hunger bedroht mehr als ein Drittel der afghanischen Bevölkerung. Die Armut wächst. Die Lebenserwartung ist auf 43,1 Jahre gesunken.

Afghanistan steht nur stellvertretend für den neuen militärischen Interventionismus.
In Wahrheit geht es dabei nicht um Menschenrechte und Demokratie, sondern um machtpolitische und wirtschaftliche Interessen. Schon in den Verteidigungspolitischen Richtlinien vom 26. Nov. 1992 und dann im Verteidigungs-Weißbuch 1996 wird gefordert, dass Deutschland seine Rohstoffversorgung nötigenfalls auch militärisch sichern muss. Die Rückkehr zum Recht des Stärkeren unter Missachtung des Völkerrechts steht wieder auf der Tagesordnung.

Die kriegsbefürwortenden Parteien in der Bundesrepublik machen aus der kriegsablehnenden Position DER LINKEN einen Kernpunkt angeblicher Regierungsunfähigkeit. Mit anderen Worten: Nur wer Kriege befürwortet, soll regierungsfähig sein. Gerade vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der deutschen und der europäischen Geschichte gibt es keinen größeren Widersinn.

Richtig ist das Gegenteil: Es kann nicht darum gehen, die Folgen der neoliberalen Unordnung in der Welt zu erschießen, sondern einen radikalen Wechsel vor allem in der Entwicklungspolitik in Richtung auf eine gerechte Weltwirtschaftspolitik einzuleiten. Nur wer Kriege verhindert, wer sich gegen Kriege stellt und einen Krieg beendet, betreibt die richtige Politik – auch im Interesse der Mehrheit der Menschen in unserem Lande.

Den Referat von Prof. Dr. em. Werner Ruf, den er am 4. November 2010 in Kassel hielt, veröffentlichen wir als Pdf-Datei.