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Parlamentswahlen in der Türkei – Eine Wahlnachtanalyse von Murat Çakır

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Juni 2015

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Die Türkei hat gewählt. Diese Parlamentswahlen stellen in der 13-jährigen AKP-Ära eine eindeutige Zäsur dar. Jetzt steht es fest: in der Türkei wird nichts mehr so sein, wie es bisher war. Das zeigte sich schon während der Wahlkampfphase. Die Entscheidung des Linksbündnisses HDP (Demokratische Partei der Völker) anstatt mit unabhängigen Kandidat_innen erstmals als Partei an diesen Wahlen teilzunehmen und gleichzeitig das Bestreben des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğans, diese Wahlen quasi zu einem Referendum für sein autoritäres Präsidialsystem umzuwandeln, hat diese Wahl zu einem Schicksalswahl gemacht.

Gegen 19:00 Uhr (MEZ), als die ersten Hochrechnungen veröffentlicht wurden, war in den sozialen Medien ein großes Aufatmen zu spüren. Es wurde deutlich: durch die Überwindung der undemokratischen 10-Prozent-Wahlhürde durch die HDP war das von Staatspräsidenten Erdoğan favorisierte Präsidialsystem endgültig passé. Die AKP (Partei der Gerechtigkeit und Aufschwung) hat ihre absolute Mehrheit verloren und ist auf einen Koalitionspartner angewiesen. AKP verliert gegenüber der Parlamentswahlen von 2011 über 9 Prozent an Zustimmung. Die HDP zieht mit knapp 13 Prozent und knapp 80 Abgeordneten in das türkische Parlament ein. Die größte Oppositionspartei, die kemalistische CHP (Republikanische Volkspartei) verliert rund 1 Prozent und kommt auf 25,1 Prozent. Die neofaschistische MHP (Partei der nationalistischen Bewegung) gewinnt rund 3 Prozent und zieht mit 81 Abgeordneten in das Parlament ein. [...]

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