„Militärbasen in Rheinland-Pfalz: Gefahr für Gesundheit, Umwelt und Frieden“ lautete
das Thema einer Diskussion, zu der die Bundestagsfraktion DIE LINKE, Jenny Marx
Gesellschaft und Rosa Luxemburg Stiftung nach Kaiserslautern eingeladen hatten.
Auf Einladung der Jenny Marx Gesellschaft für politische Bildung e. V. - Rosa Luxemburg Stiftung Rheinland-Pfalz und der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag diskutierten AnwohnerInnen und Interessierte mit ExpertInnen über ökologische und gesundheitliche Folgen des Flugbetriebs auf den Airbases Ramstein und Spangdahlem.
Die Diskussionsveranstaltung war gut besucht. Mehr als fünfzig Gäste folgten den informativen und anregenden Beiträgen von Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung), Doris Emrich (Bürgerinitiative Fluglärm, Bodenlärm und Umweltverschmutzung), Ralph Lenkert (MdB, DIE LINKE) und Tanja Krauth. „Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg“, beschrieb Tanja Krauth, DIE LINKE Politikerin aus Rheinland-Pfalz, den Gedanken, der hinter der Forderung nach Entmilitarisierung von Rheinland-Pfalz steht. Die Schäden, die allein durch die US-Airbase Ramstein entstehen, sind immens: Das Grundwasser ist durch Kerosin-Beimischungen verseucht, Fluglärm führt zu schweren gesundheitlichen Schäden der Anwohner bis hin zu Krebserkrankungen, und der Grundwasserspiegel rund um die Stützpunkte Büchel, Spangdahlem und Ramstein sinkt durch den immensen Wasserverbrauch. Doris Emrich ergänzte: „Der Bevölkerung wurde immer eingetrichtert, dass das US-Militär die Region reich mache. Dabei gibt es jährlich eine Milliarde Euro für Ramstein von der Bundesregierung.“
Auch vom Flughafen Hahn aus starten und landen Hunderte Militär-Jets. Krauth: „Und dafür wird der Hahn mit jährlich 20 Millionen Euro subventioniert.“ Friedens-Experte Tobias Pflüger wurde noch deutlicher: „Hier findet Krieg statt. Wenn Ramstein endlich als Schlüsselstandort des US-Militärs geschlossen wird, wären auch die Kriege in Irak und Afghanistan schnell beendet.“ Ralph Lenkert (MdB), Umweltobmann der Linksfraktion, rief ebenfalls dazu auf, sich zu organisieren: „In Deutschland können Anwohner gegen Kindergärtenlärm klagen, nicht aber gegen Militärflughäfen. Das muss sich ändern.“
Dass die Militärbasen Rheinland-Pfalz auch zu einem Angriffsziel für mögliche Terroranschläge bieten, ist bekannt. Moderatorin Kathrin Senger-Schäfer (MdB, DIE LINKE) berichtete, dass sie in Berlin im Verbund mit Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen und dem Saarland die Situation rund um die rheinland-pfälzischen US-Militärstandorte thematisiert hat: „Wir müssen in der Bevölkerung ganz deutlich machen: Wir wollen die Standorte nicht – und wir haben Vorschläge, wie die Umwandlung in zivile Projekte vonstattengehen kann.“ Tanja Krauth nannte Wohnparks, Technologie- und Wissenschaftszentren sowie Gewerbeansiedlungen als Beispiele für die Konversion, durch die neue Arbeitsplätze geschaffen werden und die Infrastruktur der Regionen gestützt wird. „Die tödlichen Arbeitsplätze des Militärs müssen sofort beseitigt werden“.
James Herrmann/Harald W. Jürgensonn/Salvador Oberhaus
09. 02. 2011/10. 02. 2011