«3. Tagung des 17. Zentralkabinetts der Zweiten Republik beschließt Wachstumsbeschleunigungsgesetz», meldet die taz am 10.11.09, 20 Jahre nach dem Untergang der vermeintlich «real-sozialistischen Alternative». Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist die erste Maßnahme der neuen
Regierungskoalition von CDU/CSU und FDP. Wachstumsmotor soll wieder der Export werden. Doch auch der deutsche Exportismus (Ngai-Lin Sum) immer weiter steigender Exporte bei dahinsiechender Binnennachfrage wird sich – ebenso wenig wie in China – nicht einfach restaurieren lassen. Ökologische, v. a. aber ökonomische Grenzen und Ungleichgewichte sprechen dagegen.
Weiter im PDF.