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Von Mario Candeias, Rainer Rilling, Katharina Weise (Hrsg.)
Reihe: Texte der Rosa-Luxemburg-Stiftung; Bd. 53
192 Seiten, Broschur
Inhalt
Mario Candeias, Rainer Rilling, Katharina Weise: Vorbemerkung
Mario Candeias: Krise der Privatisierung
Lutz Brangsch, Sabine Nuss: Mach mit, mach’s nach, mach’s effizienter. In der Privatisierungskrise – wie in der Wirtschaftskrise – kommt der Staat zu sich selbst
Werner Raza: Privatisierungseffekte in der EU
Emanuele Lobina, David Hall: Wasserprivatisierung und Umstrukturierung in Lateinamerika
David Hachfeld: Rekommunalisierung – Lehren aus Potsdam und Grenoble
Erik Swyngedouw: Städtische Wasserflüsse und Kapitalakkumulation. Die Widersprüche der Urbanisierung des Wassers unter dem Neoliberalismus
Birgit Mahnkopf, Christoph Herrmann: Vergangenheit und Zukunft des Europäischen Sozialmodells
Alex Demirovic: Hegemonie und das Paradox von Privat und Öffentlich
Dieter Klein: Das Öffentliche – verstrickt in die Verknüpfung von Großkrisen
Rainer Rilling: Plädoyer für das Öffentliche
AutorInnenverzeichnis
Die neoliberale Privatisierung leidet unter einer Krise der Legitimation, der Effizienz (mit Bezug auf Preise, Qualität, Zugang), der Profitabilität – doch Krisen ziehen nicht unbedingt das Ende der Privatisierungen als vielmehr Versuche und Strategien ihrer Effektivierung nach sich. Politik und Investoren reorientieren sich auf andere (Anlage)Felder. Dennoch werden Verschiebungen im gesellschaftlichen Klima deutlich, die Anti-Privatisierungskampagnen Erfolge bescheren, Rekommunalisierungen und die Debatte um das Öffentliche befördern.
Rekommunalisierung muss heute umfassender gedacht werden: Ziel ist es, die allgemeinen Reproduktionsbedingungen für jede und jeden Einzelnen im Sinne eines sozialen Rechts zu garantieren, d. h. allen und flächendeckend günstige (oder gar kostenlose) qualitativ hochwertige Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen, dabei hohe Umwelt- und Gesundheitsstandards zu gewährleisten, qualitativ gute und tariflich abgesicherte Beschäftigung zu schaffen, Investitionen in allen wichtigen Bereichen zu sichern (Quersubventionierung) und allen – einschließlich der Beschäftigten und Nutzer – möglichst weitgehende demokratische Einflussmöglichkeiten auf die Gestaltung von Produktion und Distribution der öffentlichen Dienstleistungen zu ermöglichen, also im Zusammenschluss mit anderen Verfügung über die relevanten Lebensbedingungen zu erlangen.