Die Europäische Union: Auf dem Weg zur Rüstungsunion?

Von der früheren »Zivilmacht Europa« ist nicht mehr viel übriggeblieben. Schon seit Jahren baut die Europäische Union militärische Strukturen auf, ein Trend, der sich in jüngster Zeit allerdings noch einmal erheblich beschleunigt hat. Neue Instrumente wie die »Ständige Strukturierte Zusammenarbeit« (PESCO) sollen den Aufbau eines schlagkräftigen Militärapparates befördern. Mit dem »Europäischen Verteidigungsfonds« besitzt die Europäische Union seit jüngster Zeit sogar einen de facto Rüstungshaushalt, der zudem noch in einer rechtlich dunkelgrauen Zone angesiedelt wurde. In diesem Jahr sind weitere Instrumente hinzugekommen, mit denen sich die EU bedenklich in Richtung einer Kriegswirtschaft bewegt. Im Ergebnis entfernt sich die Europäische Union damit immer weiter von ihren früheren zivilen Wurzeln und droht als weitere militärische-machtpolitisch agierende Großmacht zur Verschärfung von Konflikten beizutragen.

Jürgen Wagner ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Er ist Autor zahlreicher Fachartikel zu diversen Fragen der europäischen Militärpolitik. Buchveröffentlichungen u.a. »Die Militarisierung der EU. Der (un)aufhaltsame Weg Europas zur militärischen Großmacht« (BEBUG-Verlag Berlin, 2018).