Landtagswahlen in Hessen

Analyse, Dokumentation und Diskussion der Politik in den Ländern

Landespolitische Themen, Strukturen und Prozesse stehen im Fokus der Analysenreihe #Ländersache. Landtagswahlen sind immer auch Kristallisationspunkte politischer Debatten, Entwicklungen und Entscheidungen. Deswegen blicken wir im Vorfeld dieser Wahlen auf Herausforderungen und politische Chancen auf Landesebene. Wir bieten einen komprimierten und fundierten Überblick über die politische Lage vor Ort, die relevanten politischen Kräfte und Akteure innerhalb und außerhalb der Parlamente, die jüngere politische Geschichte der Region, wichtige Themen und zentrale gesellschaftliche Auseinandersetzungen. #Ländersache heißt daher: praxisnahe politische Bildung entlang politischer Prozesse, Strukturen und Themen in Institutionen und in der Gesellschaft.

Wir erkunden Veränderungs- und Gestaltungspotenzial sowie Chancen progressiver Mehrheiten – in den Parlamenten, Institutionen und in der Gesellschaft. Im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland unterscheiden sich Debatten, Auseinandersetzungen und Herausforderungen auf Landesebene und zu Wahlkämpfen erheblich. Auch werden Landtagswahlen häufig unterschiedliche Bedeutungen zugewiesen, der Einfluss bundespolitischer Trends und Debatten variiert daher stark.

Landtagswahlen im Bundesland Hessen haben in der Bundesrepublik oft eine besondere Bedeutung. Die Landespolitik ist von wechselnden und zuweilen unklaren Mehrheiten geprägt, der Begriff der berüchtigten «hessischen Verhältnisse» soll dies widerspiegeln. Er hat seinen Ursprung in der Situation nach den Landtagswahlen 1982. Auch im Zusammenhang mit dem misslungenen Versuch, nach der Landtagswahl 2008 eine rotgrüne Minderheitsregierung unter Tolerierung der LINKEN zu bilden, wurde der Begriff wieder bemüht. Auch ist das Land des Öfteren eine Art Labor für ungewöhnliche Regierungsbündnisse gewesen. Die erste rotgrüne Landesregierung gehört hierzu ebenso wie 2014 die erste schwarzgrüne Koalition in einem Flächenland.

Diese schwarz-grüne Koalition ist nach knapp zehn Jahren immer noch im Amt, wenn auch seit 2022 unter dem neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU). Zwischenzeitlich sind Bündnis 90/Die Grünen in eine SPD-geführte Bundesregierung eingetreten und ist in ganz Deutschland, so auch in Hessen, die AfD zu einem bedeutenden Faktor in der politischen Landschaft geworden. Und so stellt sich nicht nur die Frage, ob die schwarz-grüne Mehrheit verteidigt werden kann, sondern auch, ob eine Fortsetzung des Bündnisses in diesem Fall im Interesse beider Partner ist.

Andreas Thomsen, Stellvertretender Leiter des Bereichs Bundesweite Arbeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Zum Autor

Dirk Farke ist Politologe und arbeitet als freier Journalist mit dem Schwerpunkt Ideologiekritik.